Visual Content – Abmahnungen vermeiden (#visual15)

Das Urheberrecht besteht nicht (nur) aus Abmahnungen – in dieser Weise bringt es sich aber gerade im Internet häufig unangenehm in Erinnerung. So hat es vor kurzem den armen Gordon Schönwälder getroffen: Für ein Bild, das auf einer kaum genutzten Seite „vor sich hin dümpelte“, wurde ein erheblicher vierstelliger Betrag fällig. Das besonders Ärgerliche bei Foto-Abmahnungen ist folgendes: Dafür, dass ein Abmahnanwalt „zuschlagen“ kann, reicht es, dass das Foto im Netz auffindbar ist – das gilt auch für Seiten, die schon lange nicht mehr benutzt und aktualisiert werden, ebenso wie Blogbeiträge, die bereits „Moos angesetzt“ haben.

Blogparade!

Chris End gibt das Stichwort zur Blogparade: Visual Content. Da möchte ich die Gelegenheit nutzen, aus rechtlicher Sicht einen Aspekt beizusteuern.

Was ist eine Abmahnung nun genau?

Neben den Komponenten Sachverhalt (Was genau wird beanstandet?), Rechtsverstoß (Warum darf das Bild nicht verwendet werden?), Unterlassungsaufforderung besteht die Abmahnung aus der Forderung nach einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Dies hat folgenden Hintergrund: Nach Gesetz und Rechtsprechung genügt es nicht, wenn der ertappte Sünder das beanstandete Bild von seiner Internetseite entfernt bzw. sich – sogar schriftlich – verpflichtet, in Zukunft den Content nicht mehr zu nutzen. Die gesetzlichen Regelungen sind hier streng; die Gerichte „glauben“ dem Erwischten erst dann, dass er in Zukunft die Aktion nicht wiederholen wird, wenn er sich für den Fall, dass er es doch tut, zu einer erheblichen Vertragsstrafe verpflichtet. Diese wäre im Falle des Wiederholungs-Falles an den Abmahner zu zahlen. Allerdings nicht für den aktuellen Verstoß, sondern erst für alles, was nach Unterschrift unter das Dokument noch auf der Internetseite verbleibt oder wieder veröffentlicht wird.

Außerdem „drücken“ die Abmahnanwälte dem Abgemahnten auch noch die Kosten für die Abmahnung auf. Was zunächst wie eine Strafe klingt und praktisch auch so wirkt, hat juristisch den Hintergrund darin, dass der Abmahnanwalt – so versteht es das Gesetz – im Interesse des Abgemahnten tätig war und dieser ihn deshalb bezahlen muss. Das klingt zunächst unlogisch bis abseitig, hat aber seinen Hintergrund in der oben bereits beschriebenen Struktur der Abmahnung: Da sie zumindest die Chance bietet, das noch teurere gerichtliche Verfahren zu vermeiden, hat – so meint jedenfalls das Gesetz – der Abgemahnte hieran durchaus ein Interesse. Anders gewendet: Er hat den Fehler gemacht und hat daher sein Interesse daran, dass ihn nur das kleinere Übel trifft, nämlich die Abmahnung.

Und dann?

Wie soll man nun mit einer solchen Abmahnung umgehen? Dies hängt zum großen Teil davon ab, ob sie berechtigt ist, also der beanstandete Fehler tatsächlich unterlaufen ist.

Urheberrecht und -rechtsverstöße

Worin besteht der Fehler? Man hat ein Bild genutzt, ohne die hierfür erforderlichen Rechte zu haben. Bilder unterliegen (fast) immer dem Urheberrecht. Wer Visual Content nutzen möchte, muss also die Zustimmung des Fotografen dazu haben. Und wenn der Bedingungen stellt, sind diese einzuhalten. (Manchmal unterliegt auch das Motiv als solches noch weiteren Rechten. Das klammere ich hier aber einmal aus.)

Mythen des Urheberrechts

Nicht alles, was im Internet zu Urheberrechtsthemen berichtet wird, stimmt: So ist es bspw. nicht richtig, dass sich das Urheberrecht bei Bildern in den letzten Jahren geändert habe und nun deshalb nicht nur im Impressum der Name des Fotografen zu nennen ist, sondern auch auf dem Foto selber: Dies ist keine Neuentwicklung. Vielmehr ist das schon seit langer Zeit so, dass der Urheber entscheiden kann, ob und wie sein Werk genutzt und veröffentlicht wird. Hierbei kann er die Nennung seines Namens oder einer bestimmten Urheberbezeichnung quasi zur Bedingung machen, damit das Foto veröffentlicht werden kann. Er muss dies aber nicht – er kann auch eine Lizenz vergeben, die diese Einschränkung nicht vorsieht. Derartige Einschränkungen haben aber eine durchschlagende Wirkung: Hält man sie nicht ein, „gilt“ die Lizenz im Normalfall nicht. Das heißt, dass man das Foto ohne entsprechende Nutzungsrechte verwendet – ein Verstoß gegen das Urheberrecht, der abgemahnt werden kann. Es ist auch so, dass ein Urheber also etwa der Fotograf, entscheiden kann, dass er für die Nutzung mit Urhebervermerk weniger Geld möchte als für diejenige ohne einen solchen Hinweis. Den Umfang, den man als Lizenznehmer bzw. Erwerber eines Nutzungsrechts bekommt, bestimmt sich allein nach den vertraglichen Vereinbarungen mit dem Urheber.

Falsch ist auch, dass ein Foto nur dann unter Urheberrecht steht, wenn es einen Urhebervermerk gibt. Das Urheberrecht ergibt sich auch nicht aus irgendeinem Register. Man kann stattdessen davon ausgehen, dass jeder Visual Content urheberrechtlich geschützt ist – und zwar, ohne dass der Fotograf oder sonstige Kreative noch etwas dafür tun muss. Das ist von Gesetzes wegen so.

Ärger und Kosten

Zu dem ganzen Aufwand und Ärger kommt, dass gerade „behauptete“ Nutzungsrechtsverletzungen bei Fotos ein beliebten Spielfeld bei Abmahnanwälten sind. Diese fordern meist ganz erhebliche Beträge als Schadensersatz, die wahrscheinlich auch viele Nutzer zahlen – weil sie die Angelegenheit abschließen wollen, weil sie durchaus einräumen, dass sie das Foto nicht korrekt verwendet haben oder weil sie einfach keinen „Ärger mit dem Gesetz“ wollen oder sich sogar sorgen machen, dass die Angelegenheit aus dem zivilrechtlichen noch in den strafrechtlichen Rahmen „übergreift“: Schließlich sind Urheberrechtsverstöße, wenn sie vorsätzlich begangen werden, auch strafbar. Meiner Erfahrung nach wird letzteres aber selten so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Denn der Vorsatz ist kaum nachzuweisen – und in den meisten Fällen auch nicht vorhanden. Ganz oft handelt es sich bei Bildern, die Gegenstand einer Abmahnung werden, um solche, die in gutem Glauben verwendet wurden – bzw. schon seit Jahren auf der Webseite vorhanden sind.

Schadensersatzansprüche sind schwer zu beziffern

Da Fotos schließlich kein Preisschild tragen, ist es schwierig, den tatsächlichen Wert eines Nutzungsrechts festzulegen. Damit ist auch der Streitwert einer möglichen Abmahnung ebenso wie der geforderte Lizenzbetrag sehr vage und diskussionsoffen. Es ist nun so, dass die Fotografen oder ihre Anwälte sich auf Designtarifverträge oder Richtlinien des MFM berufen. Schaut man hier die angeblich marktüblichen Tarife für Lizenzen an, erlebt man oft eine Überraschung: Dass so viel für Fotos bezahlt wird, ist vielen Nutzern neu – und es ist auch erstaunlich. Trotzdem erkennen Gerichte diese Tabellen oft an. Schließlich bezeichnet die MFM ihr Heft bspw. als „Übersicht der marktüblichen Vergütungen für Bildnutzungsrechte – Bildhonorare“. Hier lohnt sich jedoch eine genaue Prüfung, welchen Wert das fragliche Foto tatsächlich hat. Und auch zwischen privaten und geschäftlichen Nutzungen muss man hier unterscheiden. Allerdings gilt auch bereits ein (auch wenn kleines) Onlinebusiness als gewerbliche Nutzung. In der Rechtsprechung wird sowohl der Streitwert um die Unterlassung der Nutzung des Fotos einerseits, als auch die dann festgelegte Lizenzgebühr sehr unterschiedlich festgelegt.

Nutzungsbedingungen prüfen

Jeder Urheber kann eigene Nutzungsbedingungen formulieren und die Nutzung seiner Werke von deren Einhaltung abhängig machen. Um in diesem Chaos etwas Übersichtlichkeit herein zu bringen, haben sich, gerade im Bereich der kostenlosen Nutzungsmöglichkeiten, die Creative Commons Lizenzen etabliert: Mit diesen kann ein Urheber mit wenigen Symbolen klar benennen, was mit seinem Werk geschehen darf – und der Nutzer weiß, woran er sich zu halten hat. Hier gibt es sogar die CC0-Lizenz: Weder muss für die Nutzung des Bildes bezahlt werden, noch ist der Urheber anzugeben.

Anders ist es z.B. bei Stockfotoarchiven: Diese haben üblicherweise umfangreiche allgemeine Geschäftsbedingungen, in denen auch die Nutzungsrechte (oft verschiedene Typen) definiert sind. Auch wenn man sonst nicht so auf die Lektüre des „Kleingedruckten“ steht: Hier lohnt sie sich. Denn auch wenn für das Bild bezahlt wird, darf es nur im vereinbarten Rahmen eingesetzt werden. Und hier stellen sich durchaus spannende Fragen:

  • Darf das Bild in Social-Media-Portalen verwendet werden?
  • Ist der Urheber anzugeben?
  • Wie ist der Urhebervermerk ggf. zu formulieren?
  • Wer genau darf das Foto nutzen?

Letzteres wird insbesondere dann interessant, wenn der Websitebetreiber eine Gesellschaft, bspw. eine UG, gegründet hat. Aber auch wenn er sein Projekt mit mehreren Leuten betreibt, muss zwischen den Rechten der dann bestehenden GbR einerseits und eines Gesellschafters andererseits unterschieden und die Rechte entsprechend mit dem „richtigen Account“ eingekauft werden.

Nutzungsrechte einholen

Was die Lage noch weiter verkompliziert, ist, dass man selten mit dem Urheber selber spricht: Oft sind es Marketingagenturen, Stockfotoarchive oder einfach nur Bekannte, die einem freundlicherweise ein Bild zur Verfügung stellen. Unerfreulicherweise erwartet das Urheberrecht von jedem, der ein Foto nutzt, dass er sich umfassend über die Nutzungsrechte informiert: Also nicht nur prüft, ob sein direkter Vertragspartner (also etwa die Agentur oder der Stockfotoanbieter) die Nutzungsrechte hat – er muss diese „Kette“ theoretisch bis zum tatsächlichen Urheber zurückverfolgen und die Rechte prüfen. Dies tut in der Praxis kaum jemand. Damit geht man aber ein gewisses Risiko ein. Oft ist dies vertretbar – bei Agenturen/Stockfotoarchiven hat man schließlich einen Vertragspartner, an den man sich wenden kann, wenn dieser die versprochenen Nutzungsrechte nicht liefern konnte. Hier „reicht“ man die Kosten, die die Angelegenheit verursacht hat, an diesen weiter.

Kostenlosen Visual Content nutzen …

Zum Glück gibt es zahlreiche Quellen für Bilder – wie unzählige „die 10 besten kostenlosen Fotodatenbanken“-Blogposts belegen. Auch bei der Blogparade „Visual Content“ ist dankenswerterweise ein solcher Beitrag dabei. Derartige Ressourcen helfen Bloggern enorm weiter – aber bitte genau die Bedingungen durchlesen und einhalten.

Grafiken kann man mit einem kostenfreien Tool, Canva, erstellen. Canva hat auch bereits Stockfotos vorrätig, die hier erworben werden können.

… oder selber knipsen?

Selbermachen finde ich für visuellen Content eine tolle Alternative: Erstens habe ich die Rechte am Inhalt und zweitens sorge ich so für authentischen Content. Das Bild zu diesem Artikel habe ich allerdings nicht selbst gemacht. Es steht unter der CC0-Lizenz: Freie Nutzung, auch kommerziell, ohne Urheberhinweis. Ich verrate trotzdem, wo ich es herhabe: Pexels.

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